Hamburg Haber Außenminister Wadephul reist heute nach fast sieben Jahren als erster deutscher Außenminister wieder nach Ungarn. Er sieht im politischen Wandel des Landes eine Chance für einen Neustart der deutsch-ungarischen Beziehungen.
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Berlin/Budapest – Bundesaußenminister Wadephul reist am 14. September nach Budapest. Vor seiner Abreise betonte er die Chance, die Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn wieder auf eine Grundlage von gegenseitigem Vertrauen und Verlässlichkeit zu stellen.
„Ungarn und Deutschland schlagen gemeinsam ein neues Kapitel auf“, erklärte Wadephul. Nach fast sieben Jahren werde er als erster deutscher Außenminister wieder nach Ungarn reisen. Dies zeige zugleich, dass zwischen beiden Ländern viel aufzuholen sei.
Reformen und Rechtsstaatlichkeit
Wadephul verwies auf zentrale Reformen, die die neue ungarische Regierung in kurzer Zeit angestoßen habe. Die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und die Umsetzung europäischer Vorgaben seien gute Nachrichten für Europa, vor allem aber für die Menschen in Ungarn.
Verlässliche Regeln seien entscheidend dafür, ob Bürgerinnen und Bürger ihrem Staat vertrauten und Unternehmen aus dem In- und Ausland bereit seien, zu investieren. Faire und verlässliche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen aus allen EU-Mitgliedstaaten könnten der ungarischen Wirtschaft erheblich zugutekommen.
Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland. Deutsche Unternehmen seien bereits heute für 250.000 Arbeitsplätze in Ungarn verantwortlich, erklärte Wadephul. Bei seiner Reise wird ihn deshalb eine Delegation deutscher Unternehmen begleiten. Gemeinsam soll konkret darüber gesprochen werden, welche weiteren Schritte notwendig sind.
Gemeinsame Erinnerung an 1989
Auch die gemeinsame Geschichte beider Länder sei für den geplanten Neustart wichtig, erklärte der Außenminister.
Wadephul erinnerte daran, dass Ungarn 1989 seine Grenzen öffnete und damit Tausenden DDR-Bürgerinnen und -Bürgern den Weg in die Freiheit ermöglichte. Dieser Schritt habe dazu beigetragen, dass der Eiserne Vorhang schließlich zerriss und die deutsche Wiedervereinigung möglich wurde.
Diese Geschichte verbinde Deutschland und Ungarn bis heute. Zugleich zeige sie, dass Freiheit immer wieder den Einsatz der Menschen erfordere.
Wadephul warnt vor Russlands hybriden Angriffen
Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage warnte Wadephul vor zunehmendem Druck auf die Freiheit Europas. Russlands hybride Angriffe nähmen zu. Desinformation, Sabotage und Einflussoperationen machten nicht an nationalen Grenzen halt.
Der Angriff in Leipzig habe gezeigt, dass diese Bedrohung konkret und akut sei. Wadephul verwies zugleich auf die jüngste Ausweisung von zehn russischen Diplomaten durch Ungarn.
Auch die ungarische Solidarität nach dem Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig sowie die gemeinsam beschlossenen EU-Sanktionen seien deutliche Signale an die russische Führung. Europa verteidige seine Friedensordnung gegen die russische Aggression, erklärte der Außenminister.
Chance für einen Neustart
Deutschland und Ungarn hätten nun die Möglichkeit, Versäumtes aufzuholen und neue Perspektiven für die Zusammenarbeit zu schaffen.
Mit seiner Reise wolle er unterstreichen, dass die Bundesregierung entschlossen sei, diese Chance für beide Länder zu nutzen, erklärte Wadephul.
